Post By: rahlfs

Weiterleiten an: SPD-Bundestagsfraktion, SPD-Bundesparteitag, Juso BundeskongressDeutschland muss seine Klimaziele erreichen. Vor allem im Verkehrsbereich hat sich in den letztenJahren kaum etwas bewegt. Dort müssen wir mehr tun, sonst werden wir unsere Klimaziele beiweitem verfehlen. Dabei…

Weiterreichen an:Landtagsfraktion, SPD Baden-Württemberg, Bundestagsfraktion, Bundes-SPD Stoppt den Angriffskrieg auf Armenien! Am 13.09.2022 eröffnete Aserbaidschan den Beschuss auf armenische Militärstellungen undarmenische Städte. Dabei wurde dieses Mal nicht nur die umstrittene Region Bergkarabach,sondern vor allem armenisches…

2021 ist das europäische Jahr der Schiene. Gerade wir als Sozialdemokraten sollten uns explizit um den Schienenverkehr kümmern und uns als Partei der Schiene aufstellen. Fordern tun viele, doch fast immer sind es nur leere…

Um einen säkularen Staat zu gewährleisten gilt es auch die Trennung von Kirche und Staat zu wahren. Dazu zählen auch die religiösen Feiertage.  Wir fordern die Abschaffung folgender Feiertage: Karfreitag, Ostermontag, Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, sowie…

Wir fordern die Landesregierung auf, den §41a der Gemeindeverordnung, der Jugendbeteiligung in Kommunen vorsieht auch diese auf die Stadt- und Landkreise auszuweiten. Die Kreisverwaltungen hat auch Aufgaben die junge Menschen betreffen. Unter anderem die Aufsicht…

Der 04. Mai gilt als „Star Wars“ Tag. Wir fordern in endlich aus seiner großen kulturellen Sicht endlich als Feiertag festzulegen.  Begründung: Der 04. Mai gilt als „Star Wars“ Tag. Das kommt von dem berühmten Satz im englischen…

Weiterleitung an: Juso-Bundeskongress, SPD-Landesparteitag, SPD-Bundesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion Gemeinsam mit den Jusos Ostalb eingereicht. Die Versammlung möge beschließen:  Die Änderung der Schiffssicherheitsverordnung vom 03.03.2020 durch das Verkehrsministerium hat zur Folge, dass zivile Seenotrettung im Mittelmeer vor enorme Herausforderungen gestellt…

Weiterleitung an: Juso-Bundeskongress, SPD-Landesparteitag Die Versammlung möge beschließen:  Das Feiertagsgesetz des Landes Baden-Württemberg soll in folgen Punkten geändert werden:  – Als gesetzliche Feiertage sollen Neujahr (1. Januar), Tag der Arbeit (1. Mai) und Tag der Deutschen Einheit…

Die Versammlung möge beschließen:  Um die klare Trennung zwischen Staat und Kirche zu gewährleisten, darf es keine Bevorteilung von Religionen in unseren Gesetzen geben.  Dies sehen wir aber im Feiertagsgesetz von Baden-Württemberg als gegeben an und fordern…

Die Versammlung möge beschließen:  Wir fordern die Ausweitung der Mutterschutzgesetze auf die Soloselbständigen. Begründung  Gerade Frauen arbeiten oft als Soloselbständige, zum Beispiel als Nageldesignerin, Sexarbeiterin, Schneiderin, Friseurin, etc. und diese erhalten bei Ihrer Schwangerschaft keine…